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Kampagne NO NAZIS 2010 - Protest gegen Pro NRW

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Protest gegen die Berichterstattung in der WAZ vom 29.3.2010 über die Proteste gegen Pro NRW

In meiner Eigenschaft als Veranstalter der Kundgebung "NO NAZIS 2010" gegen Pro NRW am Samstag, den 27.03.10 auf dem Josef-Büscher-Platz protestiere ich gegen die äußerst einseitige und in Teilen falsche Berichterstattung unter der Überschrift „Nur Contra für Pro“ in der WAZ-Print-Ausgabe (Gelsenkirchen) vom 29.3.2010.

Am Samstag, 27.03.2010 fand gegen die „Anti-Minarett-Konferenz“ und den so genannten Parteitag von Pro NRW von 9 Uhr bis 15 Uhr eine Protest-Kundgebung auf dem Josef-Büscher-Platz statt, die von Gelsenzentrum e.V. gemeinsam mit AUF-Gelsenkirchen durchgeführt wurde. An dieser vielfältigen, ansprechenden Kundgebung, die fast den Charakter eines Bürgerfestes gegen Rechtsextremismus hatte, nahmen verschiedene Organisationen und Gruppierungen wie Mitglieder der Piratenpartei Gelsenkirchen und Gladbeck, Schülerinnen und Schüler des Heisenberg-Gymnasiums Gladbeck, das Bündnis für Courage Gladbeck, MLPD, Courage, Rebell, Rotfüchse, VVN/BdA Mitglieder, viele Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Horst, angeführt von Schuldirektor Steinwede, viele einzelne Gewerkschaftsmitglieder, freie AntifaschistenInnen und viele Menschen und vor allem Jugendliche mit Migrationshintergrund aus Gelsenkirchen teil. Insgesamt waren es ca. 750 Teilnehmer, davon 250 dauernd. Neben zahlreichen Beiträgen und Solidaritätserklärungen aus allen Schichten der Bevölkerung gab es ein breitgefächertes kulturelles Programm mit u.a. antifaschistischen Liedern.

Vertreter von Gelsenzentrum e.V. verlasen u.a. die Namen von 149 Gewaltopfern jedes Alters, die seit 1990 in Deutschland Opfer rechter oder hassmotivierter Gewalt wurden. Am offenen Mikrofon konnte jeder seine Meinung sagen, was von vielen Menschen genutzt wurde. Von 13 Uhr bis 13.45 Uhr fand ein Solidaritätsumzug mit rund 250 Teilnehmern, organisiert und durchgeführt von AUF Gelsenkirchen, durch den Ortsteil Horst statt. Viele Horster Bürger und Bürgerinnen waren auf der Straße und an den Fenstern und begrüßten den Umzug. Beides, die gemeinsame Kundgebung und der Umzug von AUF Gelsenkirchen, werden in der Print-Ausgabe vom 29.3.2010 überhaupt nicht erwähnt.

Die Bildunterschrift bei dem zugeordneten Foto entspricht ebenfalls nicht den Tatsachen, sie ist schlichtweg gelogen: („protestierten Bürger, Parteien, Gewerkschaften und Kirchen...“). Tatsächlich haben CDU, SPD und FDP sowie die Gewerkschaften und Kirchen weder offiziell an diesen Protesten gegen die rechtsextreme Pro NRW am Samstag auf dem Josef-Büscher-Platz in Gelsenkirchen-Horst teilgenommen noch dazu aufgerufen. Das ist mehr als nur beschämend.

Gelsenkirchen, 31. März 2010

Andreas Jordan

Die Rassisten von Pro NRW und Pro Köln - Ausschnitt aus einem Bericht von 3sat

Markus Beisicht, Vorsitzender der extrem rechten Pro NRW, verunglimpft in einem Redebeitrag im Schloss Horst u.a. die DemonstrantInnen auf dem Josef-Büscher-Platz: "(...) Linksextremisten jedweder Coleur versuchen derzeit mit Duldung der etablierten Parteien in der Tradition der nationalsozialistischen SA die Durchführung solch nonkonformer Veranstaltungen zu verhindern (...)".


Bericht: Der Protest gegen Pro NRW in Gelsenkirchen

Gelsenkirchen 26./27. März 2010: Gemeinsam gegen Rassismus

Protest gegen den so genannter Parteitag der selbsternannten

Protest gegen den so genannter Parteitag der selbsternannten "Bürgerbewegung Pro NRW" im Schloss Horst am 27.3.2010

Friedlich und ohne Zwischenfälle verlief der Protest gegen die rassistische Pro NRW am diesem letzten Märzwochenende in Gelsenkirchen. Frühzeitig hatten sich in einem Bündnis gegen Rechts verschiedene Initiativen zusammen gefunden, die Ihren Protest gegen die Islamkritik und den Rassismus der extrem rechten Pro NRW in verschiedenen Aktionen am Freitag und Samstag zum Ausdruck brachten.

Liedermacher Karl Nümmes aus Berlin angereist, spielte und sang auch auf der Kundgebung an der Fischerstrasse

Liedermacher Karl Nümmes aus Berlin angereist, spielte und sang auch auf der Kundgebung an der Fischerstrasse

Bereits am Freitag wurden an der Fischerstrasse und an der Horster Strasse Demonstrationen gegen Rechts abgehalten. Vor der Moschee an der Fischerstrasse wurden die DemonstrantenInnen am frühen Vormittag von den muslimischen Mitbürgern auf das herzlichste begrüßt und während der Solidaritätskundgebung mit heißem Tee und Kaffee versorgt. Man verspüre tiefe Dankbarkeit für diese Solidarität - das wurde den Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Kundgebung von den Besuchern des Freitagsgebetes mehrfach versichert. Die Kundgebung in Horst wurde aus Respekt kurz vor Beginn des Freitagsgebetes beendet. Während sich am Freitag auf der Horster Strasse Demonstranten und eine kleine Gruppe der rechtsextremen Pro NRW durch die Polizei getrennt im strömenden Regen gegenüberstanden, fand in der Moschee an der Horster Strasse das Freitagsgebet statt. Die ebenfalls teilnehmenden gewählten Volksvertreter, hier federführend der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, scheuten sich nicht, den Wahlkampf in die Moschee zu tragen. Die Muslime zeigte sich über diese Respektlosigkeit empört.

OB Baranowski betonte in einem Interview mit dem WDR am Freitag, dass man den so genannten Parteitag der Rechtsextremen im Schloss Horst nicht verhindern könne: “Die Partei ist nicht verboten, so habe Pro NRW das Recht wie jede andere Partei im Schloss Horst zu tagen. Das sei dann der Preis, den man für die Demokratie zu zahlen habe” so Baranowski sinngemäß. Dabei ist der Preis der Demokratie auch anders zu entrichten: Man ändert die Satzung zur Nutzung des Schlosses und schließt alle Parteien gleichermaßen von der Nutzung des Schlosses für parteipolitische Veranstaltungen aus.

Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Horst haben Plakate gebastelt. Sie kamen gemeinsam mit Direktor Steinwede zur Kundgebung am Samstag, der ebenso wie der Schülersprecher Dominik Niehues Worte an die KundgebungsteilnehmerInnen richtete.

Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Horst hatten Plakate gebastelt. Sie kamen gemeinsam mit Direktor Steinwede zur Kundgebung am Samstag.

Am Samstag fand eine Demonstration gegen die Pro NRW auf dem Josef-Büscher-Platz statt. Die Kundgebung dort hatte den Charakter eines gemeinsamen Bürgerfestes. Leider ließen aber sich aber weder der Oberbürgermeister noch andere Vertreter aus der Stadtverwaltung oder Funktionsträger aus den christlichen oder der jüdischen Gemeinde auf dem Platz vor dem Schloss sehen, um gemeinsam mit den Bürgern und Bürgerinnen ein deutliches Zeichen gegen Rechts zu setzen.

Am frühen Vormittag fand dann eine Sitzblockade statt, die Ihr Ziel zwar verfehlte, da keine Rechtsextremen in Sicht waren, nicht aber ihre Wirkung: es wurde der Individualverkehr blockiert, nicht aber anrückende Rechtsextreme, dennn die hatten in Erwartung des breiten zivilgesellschaftlichen Protests den Beginn ihres so genannten Parteitages bereits einige Tage zuvor auf 14:00 Uhr anberaumt. Nach der angedrohten Räumung seitens der massiv vor Ort präsenten Einsatzkräfte der Polizei räumten die jugendlichen Blockierer kurz vor Ablauf der gesetzten Frist dann doch noch freiwillig die Fahrbahn.

MdB Ingrid Remmers spricht auf der Kungebungung gegen Rechts in Gelsenkirchen-Horst.

MdB Ingrid Remmers spricht auf der Kungebung gegen Rechts in Gelsenkirchen-Horst.

Kurz vor Ankunft der Pro NRW und deren Gäste, Vertreter weiterer rechtsextremer Parteien aus verschiedenen Ländern Europas, fand ein Protestzug durch den Ortsteil Horst statt, an dem etwa 250 Menschen teilnahmen. Die Polizei zählte am Samstag insgesamt rund 600 Teilnehmer und Teilnehmerinnen an den Protesten gegen die neuen Nazis.

Mein persönliches Fazit:

Die gegen rechtsextreme und rassistische Umtriebe gerichtete gemeinsame Bündnisarbeit muss intensiviert werden und darf sich nicht nur gegen “Nazi-Großereignisse” richten. Die Auseinandersetzung mit den rassistischen Hetztiraden der Pro NRW und anderer rechtsextremer Gruppierungen muss zukünftig dauerhafter und intensiver stattfinden. Mehr Information und Sensibilisierung der Bevölkerung gegen den alltäglichen Rechtsextremismus und Rassismus in seinen vielfältigen Erscheinungsformen ist dringend geboten. Zivilcourage darf in unser aller Bewusstsein kein Fremdwort sein.

Andreas Jordan, 28. März 2010

Kundgebungen NO NAZIS 2010 - Gegen Pro NRW, die Wölfe im Schafspelz

Pro NRW - Der Wolf im Schafspelz

Die Wölfe im Schafspelz: Die selbsternannte "Bürgerbewegung Pro NRW"

Das geht uns alle an - Rechte Gewalt kann jeden treffen!

Dass die so genannte "Bürgerbewegung Pro NRW" mit ihren platten Parolen weit rechts steht, ist längst kein Geheimnis mehr. Die aktuellen Aktivitäten haben allerdings eine neue Qualität: Mit der Kampfansage von "Pro NRW" an Muslime und deren Religionsausübung nähern sich die Pro'ler immer mehr der NPD an. Die Rechtsextremen planen als Rahmenprogramm zum ihrem Parteitag "Mahnwachen" und Kundgebungen vor Moscheen in sechs Städten im Ruhrgebiet. Die angekündigte Durchführung von "Mahnwachen" vor Moscheen weckt beklemmende Erinnerungen an eine Zeit, in der die Nazis vor jüdischen Geschäften aufmarschiert sind. Von Pro NRW, die rechtsextremen Gruppierung, die sich so gerne als biedere "Bürgerwegung" tarnt, werden für den 26. und 27. März rassistisch motivierte Aktivitäten in Gelsenkirchen angekündigt. Ziel von "Pro NRW" ist es, unter dem Deckmantel vermeintlich wählbarer bürgerlicher Normalität rechtspopulistisches bis rassistisches Gedankengut zu verbreiten.

Gelsenkirchen-Horst stellt sich quer: Protest, Widerstand und Solidarität gegen Rassismus

Am Freitag, den 26. März 2010 wird es die ersten Kundgebungen gegen das Anti-Islam-Wochende der rechtsextremen Pro NRW in Gelsenkirchen-Horst geben. Zwischen 11-13 Uhr wird der Verein Gelsenzentrum und AUF Gelsenkirchen eine Solidaritäts-Kundgebung gegen die rassistischen Pro NRW an der Fischerstrasse 154 im Gelsenkirchener Ortsteil Horst vor der dortigen Moschee abhalten. Wir stellen uns damit ganz klar auf die Seite unserer muslimischen Mitbürger.

Wir wenden uns gegen jede Form von Rassismus!

NO NAZIS 2010 - Gegen die rassistische Hetze von Pro NRW in Gelsenkirchen und anderswo

NO NAZIS 2010 - Gegen die rassistische Hetze von Pro NRW in Gelsenkirchen und anderswo

Mit unseren Kundgebungen wollen wir ein Zeichen gegen die rassistisch motivierten Hetzparolen der Pro NRW setzen und zu den Kundgebungen gegen den so genannten Parteitag der Pro NRW am Samstag auf dem Josef-Büscher-Platz vor Schloss Horst mobilisieren. Auch auf dem Horster Marktplatz werden Gelsenzentrum und AUF am Samstag zusammen mit anderen Gruppierungen und Horster Bürgern gegen die rechte Brut demonstrieren.

Wir zeigen Solidarität, weil Religionsfreiheit ein Grundrecht ist. Wir zeigen mit unserem Protest, dass wir uns gegen die Diskriminierungsversuche und den Rassismus durch die selbsternannten “Rechtsdemokraten” von Pro NRW stellen. Pro NRW-ler treten als Biedermänner auf und tarnen sich als “Bürgerbewegung”. Pro NRW ist der sprichwörtliche Wolf im Schafspelz, der öffentlich auf unerträgliche Art und Weise Anti-Islam-Hetze betreibt. Wir fordern die Gelsenkirchener Bevölkerung auf, sich dem braunen Treiben der Pro NRW in einem breiten Schulterschluss friedlich und gewaltfrei entgegenzustellen!

Gewaltfreier Protest gegen Pro NRW

Gelsenzentrum fordert die politisch Verantwortlichen der Stadt Gelsenkirchen nochmals auf, alle demokratischen und juristischen Möglichkeiten auszuschöpfen, die Veranstaltung der extrem rechten Pro NRW doch noch zu kippen. Gelsenkirchen darf nicht durch die Symbolkraft des repräsentativen Schloss Horst zur neuen “Hauptstadt der Bewegung” werden.

Aufruf an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kundgebungen von Gelsenzentrum am 26. und 27. März 2010 gegen die “Pro NRW” und ihre rassistischen Parolen in Gelsenkirchen

Wir wollen unseren Protest gegen die rassistischen Parolen und Aktivitäten der Pro NRW gewaltfrei und friedlich artikulieren, dazu gehört auch der Verzicht von Teilnahme an Blockadeaktionen. Wir rufen daher alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Gegenkundgebungen von Gelsenzentrum auf, Ihren Protest gegen die Pro NRW frei von jeglicher Form der Gewalt kundzutun.

Jede Form von Gewalt spielt den Rechtsextremen nur in die Hände. Die Erfahrungen haben gezeigt, dass Pro NRW wie auch andere rechtsextreme Gruppierungen stets politisches Kapital daraus schlagen, wenn sie sich als “Opfer” hochstilisieren und präsentieren können. Lasst euch nicht von alten oder neuen Nazis als willfährige Helfer vor deren Karren spannen.

Monitor-Beitrag über Pro NRW

"Nicht mehr einfach, Rechtskonservative, Rechte, Rechtspopulisten auseinanderzuhalten, sie treten als Bürgerfreunde auf, finden volksnahe Themen, distanzieren sich von tumben Glatzköpfen und plumpen Hassparolen. Wir zeigen Ihnen jetzt salonfähige Rechte, die zum Sprung auf den Landtag in NRW ansetzen. Norbert Hahn und Ralph Hötte haben sich Weggefährten und Freunde der Partei Pro NRW sehr genau angesehen und deren Hintergrund recherchiert. Sie haben im Trüben gefischt."

Unterschriften-Aktion Online als Protest gegen "pro-NRW - Aktivitäten"

Unterstützen Sie den Protest auch online, nehmen Sie an unserer Unterschriften-Aktion teil, gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und faschistoide Aktivitäten in Gelsenkirchen und anderswo.

→ Ich unterstütze den Online-Protest gegen die Aktivitäten von "pro NRW"

→ Liste der UnterzeichnerInnen

Wir rufen auf zum Protest gegen die Aktivitäten der pro NRW

Gelsenzentrum e.V. ruft zu Gegen-Kundgebungen unter dem Motto "NO NAZIS 2010" auf. Am 26. März ab 10:00 Uhr vor der DITIB-Moschee an der Fischerstrasse 154 in Horst sowie am 27. März ab 9:00 Uhr auf dem Josef-Büscher-Platz gegenüber Schloß Horst. Nach Beendigung der Kundgebung an der Fischerstrasse werden wir umgehend gemeinsam nach Essen-Katernberg fahren und dort den Protest gegen "pro NRW" an der Schalkerstrasse 23 vor der Fatih-Moschee unterstützen.

ARTIK NAZILERE DUR DEME ZAMANI GELDI!
ÖZGÜRLÜK ESITLIK VE KARDESLIK IÇIN BU IRKÇILARA GEÇIT VERMEMEMIZ GEREKIYOR
BUGÜNÜMÜZ VE INSANCA BIR GELECEGIMIZ IÇIN
HAYDI HEP BERABER SOKAKLARA!

Setzen wir der menschenverachtenden Hetze der Nazis unseren Widerstand entgegen!
Setzen wir ihrem Rassismus unsere Forderung nach Gleichberechtigung, Freiheit und Respekt entgegen!
Kommt Alle: Nazis Stoppen!

„Bart Gläubig Anschlag“ - Interkulturelle Wochen gegen Rassismus

Rassismus beginnt im Kopf

KLICK ins Bild - Die Internationalen Wochen gegen Rassismus finden in diesem Jahr vom 15. bis zum 28. März in ganz Deutschland statt. Zahlreiche Organisationen und Einrichtungen engagieren sich in dieser Zeit für Verständnis und Toleranz unter den Menschen, ganz gleich welcher Herkunft.

Deshalb: Gemeinsam als Bündnis gegen Rechts gegen Rechtsextremismus und Rassismus hier wie anderswo!


→ Aktionen per Email weitersagen


Gelsenkirchen NO NAZIS 2010: Rechtsextreme tagen mal wieder in Schloss Horst

So plant die rechtsextreme Gruppierung nach eigenen Angaben am 26. März ab 12:00 Uhr eine Mahnwache vor der Horster DITIB-Moschee an der Fischerstrasse 154 und am 27. März 2010 im Rahmen eines "Parteitages" eine "Anti-Minarett-Konferenz" im Schloß Horst, der "guten Stube" von Gelsenkirchen. Die rassistische Hetze von "pro-NRW" zielt unter anderem darauf ab, die Vorurteile und Ängste gegenüber Menschen islamischen Glaubens zu nutzen und für ihre politischen Ziele zu instrumentalisieren. Es regt sich breiter zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen die Aktivitäten von "pro NRW" in Gelsenkirchen wie anderswo. Das Treffen der Rechtspopulisten und -extremisten mehrerer Länder firmiert als "ordentlicher Parteitag" von "pro NRW". Am 27. März 2010 wollen die pro'ler im Schloß Horst zu Gelsenkirchen ein "Minarettverbot" für ganz Europa fordern. "Wir müssen deutlich mit einem breiten gesellschaftlichen Schulterschluss als Bündnis gegen Rechts zeigen, das alte und neue Nazis nicht willkommen sind - in Gelsenkirchen wie anderswo!" so die Sprecherin des Gelsenzentrum e.V., Heike Jordan.

Nazilere hayir!

"pro NRW": Kuzu postundaki kurt

Asiri sag Pro NRW, 27 Mart’ta yapacagi parti kongresi çerçevesinde Gelsenkirchen’in taninmis yeri olan Schloss Horst’ta bir Anti Islam Konferansi düzenleyecek. Pro NRW halkin içinde Müslümanlara karsi varolan korku ve önyargilari politik amaçlari için pekistirmeyi ve böylece Mayis ayinda yapilacak eyalet seçimlerinde oy toplamayi amaçliyor.

Irkçi siddet hepimizi ilgilendiriyor bu nedenle hep birlikte ProNRW’ye dur demeliyiz! Kendini Kuzey Ren Vestfalya için Halk Hareketi olarak niteleyen Pro NRW’nin asiri sag bir örgüt oldugu artik herkes tarafindan biliniyor. Ancak simdilerde Müslümanlara ve onlarin dini vecibelerini yerine getirmelerine karsi yaptigi etkinliklerle iyice NPD’ye yaklasti. Camiler önünde yapilacagi açiklanan uyari nöbetleri, Almanya’da fasizm döneminde Musevilere ait dükkanlarin önünde yapilan yürüyüsleri korkuyla hatirlatiyor.

Irkçiliga karsi çikmak ve Pro NRW’ye dur demek için 27 Mart’ta Schloss Horst’un önündeki Josef-Büscher-Platz’da saat 09.00-17.00 arasinda yapilacak mitinge katilalim!

Wir danken dem Demokratik Isçi Dernekleri Federasyonu'nun (DIDF) für die Übersetzung.


Veranstaltungsplakat der Kampagne NO NAZIS 2010. Ein Projekt von GELSENZENTRUM E.V. Gelsenkirchen

Veranstaltungsplakat der Kampagne NO NAZIS 2010. Ein Projekt von GELSENZENTRUM E.V. Gelsenkirchen

Gelsenkirchen sagt NEIN zu "pro NRW" - ein gesellschaftliches Bündnis gegen Rechts- in Kooperation mit:

Gelsenkirchen sagt NEIN - ein gesellschaftliches Bündnis gegen Rechts

... und mit vielen weiteren Gruppierungen und Einzelpersonen.

Plattform für Veränderung

Gelsenzentrum e.V. auf bewegung.taz.de

Die Bewegungsseite der taz ist eine offene Plattform für politisch und gesellschaftlich engagierte Menschen, Initiativen und Organisationen. Hier können alle ihre Ideen und ihr Engagement vorstellen, sich informieren und vernetzen. Es gibt viele Möglichkeiten sich zu beteiligen: Termine ankündigen - Aktionen starten - Alternative Orte empfehlen - Organisationen vorstellen - und vieles mehr. Ziel der Plattform ist, zivilgesellschaftliche Alternativen sichtbar zu machen und zu stärken - themenübergreifend und bundesweit.


HOPE not hate - against the BNP

Hope not Hate

Gelsenzentrum ist auch in europäischen Netzwerken gegen Neofaschisten aktiv. So unterstützen wir u.a. die Aktion Hope not Hate, die sich gegen die BNP engagiert. Die BNP ist eine rechtsextreme Partei im Vereinigten Königreich. Die Mitgliedschaft in der BNP war bis zum 15. Februar 2010 ausschließlich Weißen vorbehalten. So hat die BNP wie auch die Pro NRW das Schweizer Anti-Minarett-Plakat von der rechten Schweizer Volkspartei (SVP) übernommen, lediglich die Länderfahnen wurden angepasst. Schnittstellen zwischen Pro NRW und FPÖ (Österreich) sowie Vlaams Belang (Belgien) sind bekannt. Das europaweite Netzwerk der Rechtsextremen funktioniert hervorragend.

Die Webseite der Kampagne NO NAZIS 2010 wurde am 28. März 2010 aktualisiert.


VÖ: Andreas Jordan, Februar 2010

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